Politik

70 Jahre KPD-Verbot: Rückblick und gegenwärtige Lektionen

Vor 70 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) – ein Rechtsakt, der die frühe Bundesrepublik prägte. Während Kriegsverbrecher und frühere Nazis geschützt wurden und am Wirtschaftswunder teilhatten, verfolgten die Behörden Kommunisten systematisch. Die Bundesrepublik war damit die einzige westeuropäische Demokratie, die eine Partei dieser Größenordnung verbot. Aus heutiger Perspektive stellt sich die Frage, welche Lehren aus diesem historischen Beispiel für den Umgang mit verfassungsfeindlichen Parteien in der Gegenwart zu ziehen sind.

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