Politik
UN-Berichterstatterin kritisiert Deutschlands Meinungsfreiheit
Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit hat nach ihrer Deutschlandreise ihre Ergebnisse präsentiert und warnt vor Bedrohungen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Sie äußert sich kritisch zu Palästina-Demonstrationen, Antisemitismus, Beleidigungen von Politikern und insbesondere zur Rolle des Verfassungsschutzes.
Schlagzeilen quer durchs Spektrum
- «Warum die UN-Sonderberichterstatterin die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sieht» — Die Welt (mitte-rechts)