Ausland
US-Gericht kippt Trumps Visa-Stopp für 75 Länder
Eine US-Bundesrichterin hat die von der Trump-Regierung verhängte Aussetzung von Einwanderungsvisa für Staatsangehörige aus 75 Ländern für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Richterin Jeannette A. Vargas befand in Manhattan, dass die im Januar vom Außenministerium verkündete Regelung die gesetzlichen Befugnisse von Außenminister Marco Rubio überschreitet. Das Gericht stellte fest, dass die Maßnahme keine ausreichende rechtliche Grundlage hat.
Schlagzeilen quer durchs Spektrum
- «Bundesrichterin kippt Trumps Visa-Stopp für Staatsangehörige aus 75 Ländern» — Spiegel Online (mitte-links)
- «USA: US-Gericht kippt Erteilungs-Stopp für Einwanderungsvisa» — Zeit Online (mitte-links)
- «Liveticker USA unter Trump: US-Bundesgericht kippt Trumps Visa-Stopp für 75 Staaten | FAZ» — FAZ (mitte-rechts)